Die im Bundeskabinett eingebrachte Novelle für das Erneuerbare Energien Gesetz, kurz EEG Novelle 2021, wurde am 23.09.2020 verabschiedet. Zusammen mit der Novellierung des Bundesbedarfsplangesetzes sollen beide Gesetzesänderungen ein starkes Signal hin zu mehr Klimaschutz und mehr Erneuerbarer Energie in Deutschland setzen.

Die geplante EEG Novelle 2021 bringt zahlreiche neue Regelungen für die zukünftige Entwicklung der erneuerbaren Energien in Deutschland. Erstmals wird auch ein Langfristziel im EEG verankert: Die Treibhausgasneutralität bis 2050. Auch werden die Ausschreibungsmengen weiter nach oben angepasst. Für Wind an Land zwischen 2,9 und 5,8 GW, für Photovoltaik zwischen 1,9 bis 2,0 GW und für Biomasse auf eine Höhe von 500 MW. Bei der Biomasse soll sich die geplante jährliche Ausschreibungsmenge aus 350 MW regulärem Ausschreibungsvolumen und 150 MW aus Ausschreibungsvolumen Biomethan zusammensetzen.

Weitere geplante Änderungen, die speziell die Biomasse in der EEG Novelle 2021 betreffen, sind unter anderem eine Erhöhung der Gebotshöchstwerte für Neu- und Bestandsanlagen, eine leichte Erhöhung der Bemessungsleistung so genannter Güllebiogasanlagen (bisher 75 kW) und eine weitere Reduzierung des Maisdeckels.

Das EEG 2021 und das Bundesbedarfsplangesetz werden in einem nächsten Schritt im parlamentarischen Verfahren im Bundestag und Bundesrat beraten. Ziel ist der Abschluss der Gesetzgebungsverfahren noch in diesem Jahr.

Links:
Pressemitteilung Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2020/09/20200923-altmaier-eeg-novelle-2021-klares-zukunftssignal-fuer-mehr-klimaschutz-und-mehr-erneuerbare.html

Gesetzentwurf zum EEG 2021
https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Downloads/G/gesetzentwurf-aenderung-erneuerbare-energien-gesetzes-und-weiterer-energierechtlicher-vorschriften.pdf?__blob=publicationFile&v=4